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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Herzlich willkommen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Nailvision, die das juristische Verhältnis von Patienten und Nailvision regeln. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet und die männliche Form genutzt. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

§ 1 Nailvision

Die Nailvision GbR, im Folgenden als Nailvision bezeichnet, ist Inhaber und Betreiber der Nailvision-App und der Website bzw. Webapp auf www.nailvision.de.

§ 2 Geltungsbereich und Vertragspartner

  1. Diese AGB gelten für sämtliche Verträge mit Patienten und Vertragspartner von Nailvision und für die Nutzung der Nailvision-App und Webapp. Neben Nailvision und den Patienten gelten die AGB auch für die Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistung über die mit Nailvision kooperierenden Ärzte, im Folgenden als “Medizinischer Dienstleister” bezeichnet.

  2. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Nailvision keine medizinischen Dienstleistungen erbringt und keine rezept- und apothekenpflichtigen Arzneimittel verkauft. Nailvision stellt hierfür lediglich die Plattform zur Verfügung.

  3. Eine persönliche bzw. physische Praxisvorstellung ist bei initialer Konsultation zunächst nicht erforderlich. Der Medizinische Dienstleister überprüft nach ärztlicher Sorgfalt, ob eine Fernbehandlung ausreicht oder die Vorstellung beim niedergelassenen Arzt notwendig ist.

  4. Der Medizinische Dienstleister führt entsprechend § 7 Abs. 4 Musterberufsordnung der Ärzte die telemedizinische Behandlung von Patienten nach ärztlicher Sorgfalt durch.

  5. Nicht Vertragsbestandteil und geltend sind abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der Patienten.

  6. Die Inanspruchnahme von Leistung über Nailvision und den Medizinischen Dienstleister führt zu einer uneingeschränkten Anerkennung der hier beschiebenen AGB.

  7. Patienten müssen für die Nutzung das Einverständnis zu den Nutzungsbedingungen und der Datenverarbeitung geben. Die Patienten laden in der Nailvision-App oder online über die Webapp (www.nailvision.de/fragebogen) Fotos ihrer Nägel hoch und beantworten einen medizinischen Fragebogen. Diese Daten werden an Nailvision übermittel und der Medizinischen Dienstleister kann diese einsehen.

  8. Die telemedizinische Diagnostik und Behandlung erfolgt nach circa 24h ausschließlich durch unseren Medizinischen Dienstleister auf Basis der übermittelten Daten, die dafür gegenüber dem Medizinischen Dienstleister offengelegt werden. Dieser entscheidet auf Basis der notwendigen ärztlichen Sorgfalt, ob eine ausschließliche Fernbehandlung genügt, oder eine Vorstellung bei einem niedergelassenen Arzt notwendig ist.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

  1. Bei Inanspruchnahme der App oder Webapp kommt es zu einem Nutzungsvertrag zwischen dem Patienten und Nailvision. Mit Absenden der Bestellung entbindet der Patient, den ihn behandelnden Medizinischen Dienstleister, von seiner Schweigepflicht zum Zwecke der Übermittlung der ärztlichen Verordnung und der Abrechnung durch Nailvision und stimmt der hierfür erforderlichen Datenübermittlung zu.

  2. Der Behandlungsvertrag zwischen Patient und Medizinischem Dienstleister kommt bei Hochladen der Bilder und Abschicken des Anamnesebogens unter Berücksichtigung der Annahme des Behandlungsvertrags durch den Medizinischen Dienstleister zustande.

§ 4 Medizinischer Dienstleister

  1. Die medizinischen Dienstleistungen werden ausschließlich durch in Deutschland approbierte Ärzte erbracht, die selbstständig nach Facharztstandard arbeiten und behandeln.

  2. Die Behandlung passiert in der Regel innerhalb von 24h (ausgenommen Samstage, Sonntage und gesetzliche Feiertage).

§ 5  Durchführung der telemedizinischen Beratung

  1. Die telemedizinische Behandlung erfolgt auf Basis einer Registrierung des Patienten, der Einwilligung in die Datenverarbeitung und Datenübertragung mit Auswahl des Einwilligungsfeldes in der Nailvision-App oder Webapp.

  2. In der App willigt der Patient in die Datenverarbeitung- und Weitergabe ein, bevor er Fotos und Anamnesebogen hochlädt bzw. ausfüllt. Im Anschluss registriert sich der Patient unter Angabe der für ein Privatrezept notwendigen Daten (Vorname, Name, Geburtsdatum, Adresse) und der Email-Adresse, die zur Arzt-Patienten-Kommunikation und Servicekommunikation genutzt wird. Nach Registrierung wird der Patient zur Zahlung aufgefordert. Mit Zahlungsbestätigung werden die Bilder und der Anamnesebogen durch den Medizinischen Dienstleister gesichtet. Erachtet dieser die Qualität der übermittelten Daten als ausreichend für eine Fernbehandlung unter ärztlicher Sorgfalt, willigt er dem Behandlungsvertrag mit dem Patienten ein. Die Empfangsbestätigung, die der Patient nach Zahlungseingang erhält, ist dabei keine Bestätigung des Behandlungsvertrages.

  3. Im Anschluss kann der Patient die Cockpit Funktion in der App nutzen.

§ 6 Nailvision-App Cockpit Funktion

  1. Patienten haben die Möglichkeit nach Registrierung, Abschluss eines Behandlungsvertrags und Erhalt der ärztlichen Diagnose die Cockpit Funktion in der Nailvision-App zu nutzen.

  2. Die Cockpit-Funktion gibt dem Patienten die Möglichkeit, wenn vorliegend, Informationen zur Diagnose und Behandlung zu erhalten, den Arztbrief einzusehen, Verlaufsbilder zu machen und in einer Galerie zu speichern, Symptome in Form von Texteinträgen festzuhalten und zu speichern.

  3. Die Cockpit Funktion ermöglicht die Nachuntersuchung bzw. nachträgliche Behandlungsdienstleistungen durch den Medizinischen Dienstleister.

  4. Nailvision versucht die technische Funktionalität in der Cockpit Funktion zu gewährleisten, haftet jedoch nicht für die Verfügbarkeit oder Funktionalität der App.

§ 7 Behandlungsleistungen des Medizinischen Dienstleisters

  1. Durch Nutzung von Nailvision kommt es zur reinen Datenübermittlung der Lichtbildfotos, des Anamnesebogens und persönlicher Daten, die für die Schließung des Behandlungsvertrages notwendig sind an unseren Medizinischen Dienstleister. Dieser prüft, ob die übermittelten Daten eine fachlich begründete Diagnose zulassen.

  2. Nachträgliche Behandlungsleistungen werden durch die Cockpit Funktion der Nailvision-App ermöglicht. Patienten haben die Möglichkeit in der Nailvision-App Verlaufsbilder zu machen und ein Symptomtagebuch zu führen. Auf Anfrage können Patienten diese Bild- und Textdaten zur Nachuntersuchung an den Medizinischen Dienstleister übermitteln, um so eine unentgeltliche Folgeuntersuchung zu erhalten.

  3. Diese unentgeltliche Folgeuntersuchung beinhaltet eine Nachricht unseres Medizinischen Dienstleisters per Mail oder in der Nailvision-App, die zur Beurteilung des Krankheitsverlaufs des behandeleten Patienten dient und ggfs. Empfehlungen zu weiterführenden Behandlungsschritten gibt.

  4. Die Anfrage und das Auslösen einer unentgeltlichen Folgeuntersuchung löst erneut eine Anfrage auf die Schließung eines Behandlungsvertrags unter Vorbehalt des Medizinischen Dienstleisters aus.

  5. Patienten haben keinen Anspruch auf die Durchführung dieser unentgeltlichen Folgeuntersuchung, sondern können diese nur anfragen.

  6. Diese unentgeltliche Folgeuntersuchung bzw. nachträgliche Behandlungsdienstleistung kann auch mehrmals von Patienten angefragt werden.

§ 8 Preise und Zahlungsabwicklung

  1. Die Preise für die Befundung und den Behandlungsplan durch den Medizinischen Dienstleister leiten sich aus den Vergütungsvereinbarungen in der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ab und sind somit grundsätzlich für Privatversicherte erstattungsfähig.

  2. Die Zahlung wird direkt mit dem Patienten, als Selbstzahlerleistung, unabhängig von der privaten oder gesetzlichen Erstattung, abgerechnet. Es kann keine Garantie für die Erstattung durch private Krankenversicherungen gegeben werden, wobei dies Patienten im Einzelfall mit ihrem jeweiligen Anbieter klären müssen.

  3. Aufgrund der Schweigepflichtsentbindung und des Einverständnis zur Datenübermittlung ist Nailvision zum Abspruch der Zahlungsansprüche des Medizinischem Dienstleisters gegenüber des Patienten an Nailvision berechtigt.

  4. Die Nailvision-App ermöglicht die folgenden Bezahlungsverfahren:

  5. Für die Nutzung der Cockpit-Funktion in der App wird kein gesondertes Entgelt fällig.

§ 9 Sorgfaltspflicht Nailvision

  1. Nailvision verpflichtet sich zur technischen Bereitstellung der Plattform über die Nailvision-App und Webapp

  2. Nailvision übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, und für den Erfolg des Zu- bzw. Eingangs der Daten.

  3. Zur Aufrechterhaltung hoher technischer Standards und, damit einhergehend, der technischen Weiterentwicklung aufgrund von Qualitätsstandards kann es bei Wartungsarbeiten oder technischen Störungen zu einer temporären Unterbrechung in der Verfügbarkeit unserer Nailvision-App und/oder Website kommen. Die Unterbrechung der Verfügbarkeit der Dienstleistungen von Nailvision kann auch durch die technischen Servicedienstleister begründet sein. Für die Unterbrechung der Verfügbarkeit der Nailvision-App oder Webapp übernimmt Nailvision keine Haftung und es können keine Schadensersatzansprüche gegenüber Nailvision geltend gemacht werden.

§ 10 Sorgfaltspflicht der PatientInnen

  1. Patienten verpflichten sich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei Registrierung und Ausfüllung des Anamnesebogens und Bild-Uploads zu machen. Die Registrierung ist nur natürlichen Personen in eigenem Namen gestattet. Es kommt bei Nutzung zu einem wirksamen Vertragsschluss ohne Hinzuziehung eines gesetzlichen Vertreters, wenn der Patient mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat.

  2. Nailvision behält sich das Recht auf eine fristlose Kündigung des Nutzungsvertrags vor, wenn Patienten Rechte von Dritten beeinträchtigen. Mit Kündigung des Nutzungsvertrags kommt es zu einer Freistellung von Schadensersatz und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter gegenüber Nailvision.

  3. Die bei Registrierung festgelegten Nutzerdaten, wie Passwörter, müssen sicher vom Patienten aufbewahrt werden.

§ 11 Medizinische Haftungsbestimmungen

  1. Alle Inhalte und Medien auf der Nailvision-Website und den Nailvision-Anwendungen werden ausschließlich zu Informationszwecken erstellt und online veröffentlicht. Sie sind nicht als Ersatz für eine professionelle medizinische Beratung gedacht und sollten nicht als gesundheitlicher oder persönlicher Rat angesehen werden.

  2. Patienten sollten sich bei Fragen zu Ihrer Gesundheit oder einem medizinischen Problem immer an Ihren Arzt oder eine andere qualifizierte medizinische Fachkraft wenden und niemals den Rat einer medizinischen Fachkraft ignorieren oder es hinauszögern, diese aufzusuchen, weil sie etwas auf dieser Website gelesen haben. Wenn Patienten glauben, dass Sie einen medizinischen Notfall haben, sollte ein Arzt angerufen werden, die nächste Notaufnahme eines Krankenhauses aufgesucht werden oder ein Rettungsdienst gerufen werden. Wenn Patienten sich auf die von Nailvision bereitgestellten Informationen verlassen, tun sie dies ausschließlich auf eigenes Risiko. Externe (ausgehende) Links zu anderen Websites oder Lehrmaterial (z.B. PDF etc.), die nicht ausdrücklich von Nailvision erstellt wurden, werden auf eigenem Risiko verfolgt. Nailvision ist unter keinen Umständen für die Ansprüche von Websites oder Bildungsanbietern Dritter verantwortlich. Wenn Patienten eine Klärung der oben genannten Punkte wünschen, sollten sie nicht zögern, sich mit Nailvision in Verbindung zu setzen.

§ 12 Haftungsausschluss

  1. Nailvision haftet nur entsprechend gesetzlicher Vorschriften nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit und bei schuldhafter Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten. Dabei ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

  2. Nailvision haftet nur bei Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

  3. Der Medizinische Dienstleister haftet entsprechend gesetzlicher Vorgaben für etwaige Schäden aus dem wirksam zustande gekommenen Behandlungsvertrag.

§ 13 Urheberrecht

  1. Nailvision behält sich alle Nutzungsrechte an Bildern und Texten auf der Website und der Nailvision-App vor.

§ 14 Datenschutz

§ 15 Widerrufsrecht

  • Patienten haben innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

  • Um das Widerrufsrecht wahrzunehmen, muss der Patient eine eindeutige Widerrufserklärung an Nailvision GbR c/o HPI Seed GmbH; August-Bebel-Straße 88; 14482 Potsdam richten. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden alle erbrachten Leistungen zurückgewährt und der volle Kaufbetrag erstattet. Die Rückzahlung erfolg auf dem selben Zahlungsweg, auf dem die ursprüngliche Zahlung getätigt wurde.

  • Wenn die Leistungen durch Nailvision bzw. den Medizinischen Dienstleister bereits vor Widerruf durch den Patienten erbracht wurden, muss dieser einen Betrag entsprechend der erbrachten Leistungen erstatten.

§ 16 Sonstige Bestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übri­gen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben  an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.

  2. Auf die Geschäftsbeziehungen des Patienten und Nailvision im Zusammenhang mit der Nutzung der Webapp ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz der Nailvision GbR .

  3. Gemäß § 36 VSBG informieren wir Patienten davon, dass die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Fällen von Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Online-Käufen etc. bereithält, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Diese Plattform kann unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE erreicht werden.

Datenschutz
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